„MyAccount“ ist ein Dienst der Grünbeck Wasseraufbereitung GmbH, Josef-Grünbeck-Straße 1 89420 Höchstädt (nachfolgend: Grünbeck). Die nachfolgenden Bedingungen regeln das Nutzungsverhältnis für diesen Dienst zwischen Grünbeck und dem Nutzer.
„MyAccount“ ermöglicht es, Statusbenachrichtigungen (v.a. Fehlermeldungen) eines „MyAccount“-fähigen Gerätes (nachfolgend: Endgerät) zu erhalten. Es handelt sich um einen freiwilligen und kostenlosen Zusatzdienst von Grünbeck, die jedoch die regelmäßige professionelle Wartung und Überprüfung des Endgerätes nicht ersetzen kann.
Die Erbringung des Zusatzdienstes kann unverschlüsselt und durch Subunternehmer erfolgen. Dadurch kann es zu technischen Übertragungsfehlern oder -ausfällen kommen, die den Erhalt oder die Fehlerfreiheit, v.a. die Virenfreiheit, der Statusbenachrichtigung beeinträchtigen können. „MyAccount“ bietet also keine Gewähr dafür, dass versandte Mitteilungen, Daten oder Inhalte den Empfänger überhaupt, zu einem bestimmten Zeitpunkt, vollständig oder virenfrei erreichen.
Für die Nutzung von „MyAccount“ ist eine Registrierung erforderlich.
„MyAccount“ steht ausschließlich Eigentümern eines „MyAccount“-fähigen Endgerätes von Grünbeck (z.B. SoftliQ Kleinenthärtungsanlage) zur Verfügung (nachfolgend: Nutzer). Der Dienst ist für den Versand von Statusbenachrichtigungen über den Status des Endgerätes bestimmt. Sofern der Nutzer seine Einwilligung erteilt hat, können ihm darüber hinaus allgemeine Markt- oder Produktinformationen von Grünbeck zur Verfügung gestellt werden.
Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist eine einmalige Registrierung bei „MyAccount“ durch den Nutzer. Dabei ist die Angabe einer persönlichen E-Mail-Adresse des Nutzers erforderlich. Der Nutzer erhält daraufhin Zugangsdaten, mit denen er die Statusbenachrichtigung am Endgerät einrichten kann. Durch die Eingabe der Nutzer- und Empfängerdaten am Endgerät wird der Dienst aktiviert und kommt das Nutzungsverhältnis zustande
Der Nutzer hat bei der Registrierung und als Empfängerdaten am Endgerät eine gültige persönliche Email-Adresse anzugeben. Sofern der Nutzer weitere Email-Adressen als Empfängerdaten für die Statusbenachrichtigungen am Endgerät einrichtet, hat er die vorherige Einwilligung jedes weiteren Empfängers in die Erhebung, Speicherung und Verwendung ihrer Email-Adressen für den Erhalt von Statusbenachrichtigungen einzuholen. Er hat dies Grünbeck auf Verlangen nachzuweisen. Erfolgt kein Nachweis, kann Grünbeck die Empfängerdaten löschen. Der Nutzer haftet im Falle der fehlenden oder fehlerhaften Einwilligung und stellt Grünbeck von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Kosten der Rechtsverteidigung, frei.
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Änderungen seiner E-Mail-Adresse oder anderer von ihm generierter Empfängeradressen hat der Nutzer unverzüglich mitzuteilen. Gleiches gilt, falls ein von ihm registrierter Empfänger seine Einwilligung in den Erhalt der Statusbenachrichtigung widerruft.
Der Nutzer darf den Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er nicht an der rechtswidrigen Übermittlung und/oder Verbreitung von Mitteilungen über den Dienst mitwirken.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und geheim zu halten.
Der Nutzer hat für angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner bei den Empfängern der Statusbenachrichtigungen zu sorgen.
Bei einem Verstoß gegen eine der vorgenannten Pflichten ist Grünbeck berechtigt, den Nutzer dauerhaft oder vorübergehend zu sperren und das Nutzungsverhältnis zu kündigen.
Grünbeck bietet den Benachrichtigungsdienst „MyAccount“ als freiwilligen Zusatzdienst ohne Entgelt an. Grünbeck haftet daher nur, soweit ihm, seinen Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Darüber hinaus haftet Grünbeck im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist jegliche Haftung von Grünbeck ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder anderer gesetzlicher Vorschriften zwingend gehaftet wird.
Grünbeck ist berechtigt, den Zusatzdienst „MyAccount“ oder diese Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. Grünbeck wird dies dem Nutzer über die registrierte E-Mail-Adresse rechtzeitig, mindestens jedoch 3 Monate im Voraus, mitteilen. Im Falle von Änderungen wird Grünbeck dem Nutzer zugleich Gelegenheit geben, innerhalb angemessener Frist der Änderung in Textform zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, so gilt die Änderung als angenommen. Widerspricht der Nutzer der Änderung, so ist Grünbeck berechtigt, den Zusatzdienst zum Wirksamwerden der Änderung zu kündigen. Grünbeck wird den Nutzer in der Mitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Der Nutzer ist berechtigt, die Nutzung des Dienstes jederzeit durch Erklärung in Textform gegenüber Grünbeck zu kündigen. Die Kündigung wird jeweils zum Ende des Monats wirksam, in dem die Erklärung Grünbeck zugeht.
Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen, auch fristlosen, Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Ein wichtiger Grund für Grünbeck liegt insbesondere vor, wenn Grünbeck aufgrund Gesetz oder behördlicher oder richterlicher Anordnung zur Änderung oder Einstellung des Dienstes verpflichtet ist.
Die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt Grünbeck, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung erforderlich sind oder „MyAccount“ hierzu gesetzlich verpflichtet ist. Die Datenerhebung, verarbeitung und -nutzungung kann elektronisch und unverschlüsselt erfolgen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von Grünbeck.